Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis:
A.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.
Geltungsbereich
2.
Vertragsschluss
3.
Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4.
Preise und Zahlungsbedingungen
5.
Liefer- und Versandbedingungen
6.
Eigentumsvorbehalt
7.
Mängelhaftung
8.
Haftung
9.
Anwendbares Recht
B.
Kundeninformationen
1.
Informationen zur Identität des Verkäufers
2.
Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3.
Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4.
Informationen zu Zahlung und Lieferung
5.
Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss
führen
6.
Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7.
Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen
und zu berichtigen
8.
Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden
Sprachen
9.
Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer
unterworfen hat
Diese Geschäftsbedingungen von Benjamin Fastner
(nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem
Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte
und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen
Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes
vereinbart.
Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als
auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist
ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen
Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers
dar sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per
Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das
Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und
durch Klicken des Buttons „Bestellung absenden“ im abschließenden Schritt des
Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im
Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine
schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail)
Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen
annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der
Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat
sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem
Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von
diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails
zugestellt werden können.
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei
Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt,
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die
Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten
entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der
Rücksendung.
Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h.
sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen
deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und
Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert
angegeben.
Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise.
Umsatzsteuer wird ausgewiesen, sofern es sich nicht um Ware handelt, die der
Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG unterliegt. Gegebenenfalls zusätzlich
anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer
folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung
im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
Überweisung
PayPal
Sofortüberweisung.de
2. Bankeinzug (Lastschrift)
3. Nachnahme
4. Lieferung auf Rechnung
5. Barzahlung bei Abholung
Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins
Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende
Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot
nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
Überweisung
PayPal
Sofortüberweisung.de (gilt nur für Bestellungen aus
folgenden Ländern: Belgien, Niederlande, Österreich)
2. Nachnahme
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union
fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder
Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig.
Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der
Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In
diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der
Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der
Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung
eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer
Bonitätsprüfung abzulehnen.
Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) und
der Übermittlung der Bankverbindungsdaten des Kunden wird der Verkäufer
widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des
Kunden einzuziehen. Der Bankeinzug erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager
des Verkäufers verlässt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung
oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder
widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat
der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden
Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das
Kreditkartenkonto des Kunden mit Abschluss der Bestellung belastet.
Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden
zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit
steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem
Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die
Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer
anerkannt ist.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben,
soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem
Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung
der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene
Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart
PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das
beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der
Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht,
wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert
war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit
vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht
ausübt.
Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und
der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den
Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden
um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der
Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete
Transportperson über.
Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten
Lieferfristen vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in
Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen und
die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur
vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen
Vorschriften. Hiervon abweichend gilt:
Für Unternehmer
begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine
Mängelansprüche,
hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung,
beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein
Jahr ab Gefahrübergang.
sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen
Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen.
beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der
Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
Für Verbraucher beträgt die
Verjährungsfrist für Mängelansprüche
bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den
Kunden.
bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an
den Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 7.3.
Für Unternehmer und Verbraucher
gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in
Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2
sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer
nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8
geltend machen kann.
Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen
Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben.
Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher
Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die
kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der
Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
Ist der Kunde Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte
Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und
hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat
dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen
Mängelansprüche.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt,
ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30
Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der
mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die
Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem
Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
Im Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem
Rechtsgrund wie folgt:
Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche
Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für
Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden
Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten,
die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des
Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertrauen darf.
Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche
Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert
begrenzt.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den
internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl
nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des
Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht
an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Benjamin Fastner
Wolfsteinstr. 57
D-92318 Neumarkt i. d. OPf.
Telefon 09181-3960
Fax 09181-3711
E-Mail
info@geige24.com
Website
www.geige24.com
Umsatzsteuer Identifikationsnummer gemäß § 27a des
Umsatzsteuergesetz:
DE209531816
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung
ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der
Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die
Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Verkäufers (siehe oben).
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
Nutzt der Kunde für seine Bestellung das
Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde
im ersten Schritt auf den Button „Artikel bestellen“ gegebenenfalls wird vorher
noch eine Artikelvariante gewählt. Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den
Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren
in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button „zur
Kasse gehen“. War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich
eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt
entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, sich für eine
Gastbestellung registrieren oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde
registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder „Ihre
E-Mail Adresse“ und „Ihr Passwort“ aus und klickt anschließend auf den Button
„Einloggen“. Durch Vergabe eines Passwortes beim Registriervorgang wird ein
Kundenkonto erstellt. Durch Weglassen des Passwortes wird eine Gastbestellung
ausgelöst. Anschließend füllt er das Formular aus. Bevor er auf den Button
„Weiter“ klickt, setzt der Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen bei „Ich
erkennen folgende Bedingungen an: Datenschutz“ (durch Anklicken des Linkes
„Datenschutz“ kann sich der Kunde über den Inhalt der Datenschutzerklärungen
informieren) und klickt anschließend auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich
sodann eine neue Seite, welche die Versandadresse anzeigt und die Möglichkeit
einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen hinzuzufügen. Ferner
kann die Versandart gegebenenfalls geändert (z. B. bei Auslandsversand).
Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder
Hinzufügen von Adressen, oder dem Auswählen der Versandart im dritten Schritt
auf den Button „Weiter“.
Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde
im vierten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen.
Des Weiteren kann dort die Rechnungsadresse bearbeitet werden.
Im fünften Schritt klickt der Kunde auf den Button
„Weiter“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der
Bestellung zusammenfasst.
Im sechsten Schritt setzt der Kunde durch einen Mausklick
ein Häkchen bei „Ich erkenne folgende Bedingungen an: AGB & Kundeninfo,
Widerrufsrecht“ um die zur Kenntnisnahme derselben zu bestätigen.
Im siebten Schritt klickt der Kunde auf „Bestellung
absenden“.
Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der
Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
Der Vertragstext wird vom Verkäufer
gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den
vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder
Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner
Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen
werden.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde
seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe
der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können
auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche
Sprache zur Verfügung.
Der Verkäufer hat sich dem Verhaltenskodex von Trusted
Shops unterworfen. Weiteres über die Bedingungen finden Sie hier:
http://www.trustedshops.de/info/qualitaetskriterien/
Als vertrauensbildende Maßnahme zwischen dem
Webseitenbetreiber und seinen Kunden hat sich der Betreiber oben bezeichneter
Webseite freiwillig dem Datenschutz-Codex des Instituts für IT-Recht IITR der
Kraska GmbH unterworfen. Weitere Informationen darüber finden Sie hier:
http://www.iitr.de/2010-01524.html
Hier können Sie die AGB im PDF-Format anschauen und herunterladen:
http://www.geige24.com/agb_pdf.pdf